Mit Schreiben vom 15. Mai 2015 habe ich gegenüber der CSU-Bundeswahlkreisgeschäftsstelle meinen Austritt aus der CSU erklärt.
Nach 19 Jahren verlasse ich nun die CSU, in der ich mich intensiv politisch engagiert habe. In diesen Jahren hatte ich viele Ämter in der JU, dem CSU-Ortsvorstand und dem CSU-Kreisvorstand inne.
Der Austritt ist für mich eine logische Konsequenz: Bereits im Jahr 2013 habe ich alle meine Parteiämter niedergelegt. Der CSU Ortsverband ist bis dahin nur durch Breitseiten gegenüber dem eigenen Bürgermeister aufgefallen. Es gab weder politische Aktivitäten, noch Vorstandssitzungen, noch eine aktive Mitgliederbetreuung. Die Rolle Geltendorfs innerhalb des CSU-Kreisverbands wurde geschwächt. Der Ortsvorsitzende Christian Scheifele hatte mehrmals seinen Rücktritt angekündigt, aber es dann doch an Konsequenz vermissen lassen. In einem solchen Ortsverband wollte ich keine führende Rolle mehr übernehmen.
Seitdem ging es vollends bergab: Der Bürgermeister wurde mit Hilfe von Neumitgliedern abgesägt und die CSU verlor 2014 krachend die Wahlen. Nicht einmal ein einziger Kandidat kam in den Kreistag. In Geltendorf hat Gott sei Dank der Wähler klargestellt, dass parteiinterne Siege nicht automatisch Wahlsiege sind.
Selbst das katastrophale Abschneiden in der Wahl führte beim CSU-Ortsvorstand zu keiner Richtungsänderung oder einem Umdenkprozess. Vielmehr hat die CSU die Gräben vertieft und die Partei in der Folge gespalten.
Der Rücktritt des Ortsvorsitzenden Christian Scheifele war überfällig. Meines Erachtens wären parteirechtliche Konsequenzen, von einem Ämterverbot bis zu einem Parteiausschluss, für diesen Scherbenhaufen angebracht. Die Münchner CSU zeigt aktuell in beeindruckender Weise, dass sie solche Vorgänge nicht toleriert.
Einem möglichen Parteiausschlussverfahren hätte ich sehr gelassen entgegen gesehen, den es hätten erst einmal andere erklären müssen, wie es soweit kam und welche Verantwortung sie bei dem Schaden tragen. Außerdem hat sich der CSU-Kreisverband gegen einen Ausschluss ausgesprochen.
Für mich war klar, dass ich selbst darüber entscheide, wann ich die Partei verlasse. Meine konsequente Haltung war erfolgreich, denn der Hauptverantwortliche für das Desaster ist endlich abgetreten. Damit ist jetzt für mich ein wichtiges Ziel erreicht.
Ich möchte nicht mehr Mitglied in einem Ortsverband sein, der trotz großen Selbstverschuldens nicht gewillt ist, sich zu erneuern. Eine Besserung ist nicht in Sicht, vielmehr wird die Linie der vergangenen Jahre fortgesetzt. Dies zeigt sich allein aus dem Umstand, dass der Ortsvorstand nie mit mir Kontakt aufgenommen hat. Stattdessen wird mir über die Presse ein Ausschlussverfahren angedroht. Das sind für mich nicht die Methoden, die sich für eine demokratische Partei gehören. Manche im Ortsverband glauben, dass Demokratie nur dann gut ist, wenn sie einem selbst zum Vorteil dient. Mit einem solchen Ortsverband will ich nicht mehr in Verbindung gebracht werden.
Die Unabhängigen Bürger (UB) stellen eine neue, frische, bürgerliche Kraft in unserer Gemeinde dar. Wir stehen für eine überparteiliche und sachliche Politik. Nachdem mein Ziel nun erreicht ist, ist es für mich nur konsequent, die CSU zu verlassen, um gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern auch weiterhin eine verlässliche politische Arbeit leisten zu können.
Ich wünsche dem CSU-Ortsverband viel Glück für die Zukunft, er kann es dringend brauchen.
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- Meine Stellungnahme vom 02.05.2015 “Gelassenheit zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren”