Gelassenheit zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren


Seit meiner Wahl zum Gemeinderat im März 2014 gab es von mir keine öffentlichen Äußerungen zur Geltendorfer CSU. Schließlich habe ich vor zwei Jahren – also deutlich vor den Kommunalwahlen – alle Parteiämter niedergelegt.

Nachdem aktuell im Landsberger Tagblatt zwei Artikel (am 30.03.2015 und 23.04.2015) über mich erschienen sind, möchte ich meine Sichtweise kurz darstellen.

  • Ich bin sehr gelassen zu den Diskussionen um ein mögliches Ausschlussverfahren. Die aktuellen Geschehnisse in München bestätigen meine Position, dass die Vorgänge in Geltendorf alles andere als sauber waren. Bei der Münchner CSU sollten mit Hilfe von neuen Mitgliedern die Wahlen beeinflusst werden. Gegen die Verantwortlichen wurden sogar Ämtersperren verhängt! (lesen Sie hier: CSU bestraft sich selbst – Süddeutsche.de)
  • Für einen Parteiausschluss wäre ein „schwerer Schaden“ notwendig. Werfen Sie einen Blick auf das Wahlergebnis der CSU: der Bürgermeisterkandidat ist durchgefallen, nicht in die Stichwahl gekommen, die Sitze im Gemeinderat sind auf die Hälfte geschrumpft, und kein einziger Kandidat kam in den Kreistag. Das nenne ich einen schweren Schaden! Und er wäre vermeidbar gewesen.
  • Mit mir hat bis heute niemand gesprochen, ich wurde nie um eine Stellungnahme gebeten und über ein mögliches Ausschlussverfahren wurde ich nie informiert.
  • Die Geltendorfer CSU hat nach dem Rücktritt von Christian Scheifele nun die Gelegenheit zu einem personellen, aber auch inhaltlichen Neuanfang. Ich wünsche ihr, dass sie die Chance nutzt. Denn ich bin davon überzeugt, dass es besser ist, mit Sachthemen bei den Bürgern aufzufallen, statt mit der Begleichung von persönlichen Rechnungen.
  • Mit meiner CSU-Mitgliedschaft bin ich immer offen umgegangen, was die Wählerinnen und Wähler nicht daran gehindert hat, mich in den Gemeinderat zu wählen. Als ich 2002 als Ortsvorsitzender verantwortlich für den Kommunalwahlkampf war, gewann die CSU Geltendorf den Bürgermeisterposten und hat die absolute Mehrheit im Gemeinderat erreicht. Das ist meine Bilanz, nur zum Vergleich.

 

Die CSU steht für mich für eine erfolgreiche Politik in Bayern und im Landkreis. In Ortsverband Geltendorf wurden jedoch Methoden angewendet, die ich und weitere führende Parteimitglieder nicht mittragen konnten. Mein Grundsatz war damals wie heute „Wo Recht zu Unrecht wird, gehört Widerstand zur Pflicht“ (Berthold Brecht).

 

Den Bürgerinnen und Bürgern verspreche ich weiterhin eine sachliche, bürgerorientierte Politik. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass DIE Lösungen umgesetzt werden, die wichtig für unsere Gemeinde sind, und nicht für die, bei denen Eigeninteressen verfolgt werden. Ich stehe auch weiterhin für eine Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg – zum Wohle unserer Gemeinde.